Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von Fuelvero, einem Produkt der

DIIF-KI – Deutsches Institut für Künstliche Intelligenz GmbH

Franz-Lehner-Straße 3

85716 Unterschleißheim

Deutschland

E-Mail: kontakt@diifki.com

nachfolgend „Fuelvero“, „wir“, „uns“ oder „Anbieter“.

Die AGB gelten für die Nutzung der Fuelvero-Webseite, der Progressive Web App sowie der mobilen Anwendungen für iOS und Android.

Fuelvero richtet sich primär an Verbraucher. Soweit Unternehmer Fuelvero nutzen, gelten diese AGB ebenfalls, soweit im Folgenden keine abweichende Regelung getroffen wird.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Fuelvero ist eine digitale Mobilitäts- und Kraftstoffoptimierungsplattform.

Fuelvero kann insbesondere folgende Funktionen bereitstellen:

• Anzeige von Tankstellen
• Anzeige und Vergleich von Kraftstoffpreisen
• Umkreissuche
• Kartenansicht
• Standortsuche
• grenzüberschreitender Kraftstoffpreisvergleich
• Fahrzeugprofile
• Berücksichtigung von Tankgröße und Verbrauch
• Berücksichtigung des aktuellen Tankfüllstands
• Berechnung von Reichweiten
• Routenplanung
• Berechnung zusätzlicher Fahrwege
• Berechnung möglicher Umwegkosten
• Berechnung möglicher Nettoersparnisse
• Empfehlungen zu Tankstellen
• Empfehlungen zu Tankmengen
• Optimierung mehrerer Tankstopps entlang einer Route
• Preisalarme
• Favoriten
• Preishistorien
• gespeicherte Routen
• Auswertungen über mögliche und bestätigte Ersparnisse
• Push-Benachrichtigungen
• weitere Mobilitäts- und Optimierungsfunktionen

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils verwendeten Tarif und dem zum jeweiligen Zeitpunkt beschriebenen Leistungsumfang.

Fuelvero betreibt keine Tankstellen und verkauft keinen Kraftstoff.

Fuelvero vermittelt grundsätzlich auch keinen Kraftstoffvertrag.

Ein Kaufvertrag über Kraftstoff entsteht ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Tankstellenbetreiber.

Fuelvero ist nicht verantwortlich für die Durchführung des Tankvorgangs, die Zahlungsabwicklung an der Tankstelle oder die konkrete Verfügbarkeit des Kraftstoffs.

Tankstellenpreise, Öffnungszeiten, Verfügbarkeiten, Währungen, Wechselkurse, Entfernungen, Fahrzeiten und weitere Informationen können von Drittanbietern, Behörden, offenen Datenquellen oder anderen Datenlieferanten stammen.

Fuelvero verarbeitet diese Informationen und ergänzt sie gegebenenfalls um eigene Berechnungen.

Die von Fuelvero angezeigten Ergebnisse sind Informations- und Entscheidungshilfen.

Insbesondere Berechnungen zur Ersparnis sind Prognosen bzw. Rechenmodelle.

Der tatsächlich anfallende Betrag kann abweichen.

Entscheidend für einen Kraftstoffkauf ist immer der tatsächlich an der Tankstelle ausgewiesene Preis.

Fuelvero bemüht sich um möglichst aktuelle Daten.

Je nach Land und Datenanbieter können Kraftstoffpreise jedoch:

• nahezu live,
• zeitverzögert,
• nur teilweise,
• oder als Tagesdaten

zur Verfügung stehen.

Der Zeitpunkt der letzten bekannten Preisaktualisierung soll dem Nutzer möglichst angezeigt werden.

Fuelvero garantiert nicht, dass ein angezeigter Preis bei Ankunft an der Tankstelle noch gilt.

Kraftstoffpreise können sich kurzfristig verändern.

Angezeigte Ersparnisse können unter anderem auf folgenden Faktoren beruhen:

• Kraftstoffpreis
• Tankmenge
• Tankvolumen
• Verbrauch
• Entfernung
• tatsächlicher oder erwarteter Umweg
• Wechselkurs
• Kartengebühren
• Maut
• Vignetten
• Zeitaufwand
• Fahrzeugkosten
• Routenführung

Soweit einzelne Faktoren nicht verfügbar sind, kann Fuelvero mit einem reduzierten Berechnungsmodell arbeiten und weist darauf hin.

Eine bestimmte tatsächliche Ersparnis wird nicht garantiert.

Routen, Reichweiten und Tankstopps sind Planungsinformationen.

Fuelvero ersetzt kein sicheres und verantwortungsbewusstes Fahrverhalten.

Nutzer dürfen Fuelvero nicht so bedienen, dass sie vom Straßenverkehr abgelenkt werden.

Während der Fahrt sind die jeweiligen Straßenverkehrsvorschriften einzuhalten.

Angaben zu:

• Restreichweite
• Tankfüllstand
• Maut
• Straßensperrungen
• Grenzübergängen
• Fahrzeit
• Verkehrsbedingungen
• Tankstellenverfügbarkeit

können sich verändern.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, rechtzeitig ausreichend Kraftstoff verfügbar zu haben.

Fuelvero darf insbesondere nicht als Garantie verstanden werden, dass eine bestimmte Tankstelle sicher erreicht werden kann.

Bestimmte Funktionen können ohne Registrierung genutzt werden.

Für Funktionen wie:

• Fahrzeugprofile
• gespeicherte Einstellungen
• Favoriten
• Preisalarme
• gespeicherte Routen
• Abonnements
• Savings Tracking

kann ein Benutzerkonto erforderlich sein.

Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen korrekt und aktuell sein.

Der selbstständige Abschluss kostenpflichtiger Verträge über Fuelvero ist grundsätzlich Personen ab 18 Jahren vorbehalten.

Minderjährige dürfen Fuelvero nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und gegebenenfalls mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

Zugangsdaten dürfen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden.

Bei Verdacht auf Missbrauch sollte Fuelvero unverzüglich informiert werden.

Der Nutzer kann Fahrzeugdaten hinterlegen.

Hierzu können beispielsweise gehören:

• Hersteller
• Modell
• Baujahr
• Kraftstoffart
• Tankgröße
• Verbrauch
• aktueller Tankfüllstand
• Kilometerstand
• optional weitere Fahrzeuginformationen

Die Qualität der Fuelvero-Berechnungen hängt von der Richtigkeit dieser Daten ab.

Der Nutzer ist verantwortlich, korrekte Fahrzeugdaten anzugeben.

Fuelvero kann einen kostenlosen Tarif anbieten.

Der Umfang kostenloser Funktionen kann begrenzt sein.

Beispielsweise können Limits bestehen hinsichtlich:

• Fahrzeuganzahl
• Anzahl der Berechnungen
• Preisalarme
• Routenoptimierungen
• Datenhistorie
• Premiumfunktionen

Die jeweils aktuellen Leistungen werden vor Nutzung bzw. Abschluss des jeweiligen Tarifs angezeigt.

Fuelvero kann kostenpflichtige Tarife, beispielsweise Fuelvero Plus oder Fuelvero Pro, anbieten.

Vor einem kostenpflichtigen Vertragsabschluss werden mindestens angezeigt:

• Preis
• Abrechnungsintervall
• Vertragsdauer
• wesentliche Leistungen
• gegebenenfalls Testphase
• Verlängerungsbedingungen
• Kündigungsbedingungen

Die an der Bestellstelle angezeigten Konditionen werden Bestandteil des Vertrages.

Alle gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise verstehen sich grundsätzlich einschließlich der gesetzlich anwendbaren Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Maßgeblich ist der Preis, der dem Nutzer unmittelbar vor Abschluss des kostenpflichtigen Vertrages angezeigt wird.

Bei kostenpflichtigen Web-Abonnements stellt die Darstellung eines Tarifs noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.

Der Nutzer wählt den Tarif und erhält unmittelbar vor der Bestellung eine Zusammenfassung der wesentlichen Vertragsdaten.

Der kostenpflichtige Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer die eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichnete Bestellfunktion aktiviert und die Zahlung bzw. der Vertragsabschluss bestätigt wurde.

Wird ein Abonnement über den Apple App Store oder Google Play abgeschlossen, gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen und Abrechnungsregeln des Stores.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt in diesem Fall über den jeweiligen Plattformbetreiber.

Informationen zu Preis, Testphase, Verlängerung und Kündigung werden vor dem Kauf im jeweiligen Store angezeigt.

Zwingende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

Fuelvero kann kostenlose oder vergünstigte Testzeiträume anbieten.

Ob sich ein Testzeitraum anschließend in einen kostenpflichtigen Tarif umwandelt, wird vor Beginn der Testphase klar angezeigt.

Eine automatische Umwandlung erfolgt nur, wenn der Nutzer dieser Vertragsgestaltung beim Abschluss zugestimmt hat.

Die konkrete Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem bei Abschluss ausgewählten Angebot.

Bei direkten Web-Abonnements kann eine anfängliche feste Vertragslaufzeit vereinbart werden.

Soweit sich ein Verbrauchervertrag nach Ablauf der anfänglichen Vertragsdauer automatisch fortsetzt, erfolgt die Fortsetzung im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Nach einer unbefristeten Verlängerung kann der Nutzer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen.

Kostenpflichtige Web-Abonnements können über:

Verträge kündigen

gekündigt werden.

Die Kündigungsfunktion ist dauerhaft und ohne unnötige Hürden erreichbar.

Bei über Apple oder Google abgeschlossenen Abonnements kann die Verwaltung und Kündigung zusätzlich bzw. entsprechend der dortigen Abrechnungsstruktur über den jeweiligen Store erfolgen.

Die Löschung eines Benutzerkontos ist nicht zwingend mit der Kündigung eines extern über einen App Store verwalteten Abonnements identisch.

Der Nutzer wird darauf beim Löschvorgang deutlich hingewiesen.

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

Nähere Informationen enthält die gesonderte:

Widerrufsbelehrung

unter /widerruf.

Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister wie beispielsweise Stripe, Apple oder Google abgewickelt werden.

Fuelvero speichert bei Nutzung externer Zahlungsdienste grundsätzlich keine vollständigen Kreditkartendaten.

Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.

Kann eine fällige Zahlung nicht durchgeführt werden, kann der Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen bis zur erfolgreichen Zahlung eingeschränkt werden.

Der Nutzer wird hierüber angemessen informiert.

Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Fuelvero wird notwendige Aktualisierungen einschließlich erforderlicher Sicherheitsupdates im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen bereitstellen.

Nutzer sollten verfügbare Updates zeitnah installieren.

Fuelvero wird fortlaufend weiterentwickelt.

Änderungen können insbesondere erforderlich sein aufgrund:

• technischer Weiterentwicklung
• Sicherheitsanforderungen
• Änderungen von Betriebssystemen
• Änderungen externer APIs
• Änderungen von Karten- oder Preisdatenanbietern
• gesetzlicher Anforderungen
• Verbesserungen der Bedienbarkeit
• Einführung neuer Funktionen
• Ablösung technisch veralteter Funktionen

Bei kostenpflichtigen digitalen Leistungen werden Änderungen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vorgenommen.

Soweit eine Änderung die Nutzung wesentlich beeinträchtigt, werden Nutzer entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.

Fuelvero strebt eine hohe Verfügbarkeit an.

Eine ununterbrochene oder jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere entstehen durch:

• Wartung
• Sicherheitsupdates
• Serverausfälle
• Ausfälle von Datenlieferanten
• Störungen von Kartenanbietern
• externe Netzwerkausfälle
• höhere Gewalt

Fuelvero kann Daten unter anderem von folgenden Quellen erhalten:

• Markttransparenz- bzw. Kraftstoffpreisdiensten
• Tankerkönig
• E-Control
• französischen Open-Data-Angeboten
• italienischen MIMIT-Daten
• TomTom
• weiteren lizenzierten oder öffentlichen Datenquellen

Nicht jede Datenquelle steht in jedem Land oder Tarif zur Verfügung.

Bei grenzüberschreitenden Vergleichen können Referenzwechselkurse verwendet werden.

Der tatsächliche Wechselkurs einer Bank, Kreditkarte oder eines Zahlungsdienstleisters kann davon abweichen.

Soweit der Nutzer eine individuelle Fremdwährungsgebühr hinterlegt, kann Fuelvero diese in Berechnungen berücksichtigen.

Wenn Fuelvero zukünftig die Meldung von Kraftstoffpreisen, Fotos, Bewertungen oder anderen Inhalten ermöglicht, darf der Nutzer ausschließlich Inhalte hochladen, für die er die erforderlichen Rechte besitzt.

Unzulässig sind insbesondere:

• rechtswidrige Inhalte
• falsche oder bewusst manipulierte Preisangaben
• urheberrechtsverletzende Inhalte
• beleidigende Inhalte
• personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage
• automatisierter Spam

Fuelvero darf offensichtlich rechtswidrige oder missbräuchliche Inhalte sperren oder löschen.

Nicht erlaubt sind insbesondere:

• missbräuchliche automatisierte Zugriffe
• Umgehung technischer Schutzmechanismen
• übermäßige Belastung der Infrastruktur
• systematisches Auslesen der Fuelvero-Datenbank
• Weiterverkauf von Daten ohne entsprechende Berechtigung
• Manipulation von Preisen
• Versuch des unbefugten Zugriffs auf andere Nutzerkonten
• rechtswidrige Nutzung der Anwendung

Software, Marke, Design, Berechnungslogik, Texte und sonstige eigene Inhalte von Fuelvero sind rechtlich geschützt.

Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Fuelvero für persönliche bzw. vertragsgemäße Zwecke zu nutzen.

Rechte an Daten externer Anbieter richten sich zusätzlich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen.

Fuelvero kann einen Account vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für:

• Missbrauch
• Sicherheitsgefährdung
• Betrug
• erhebliche Vertragsverstöße
• rechtswidrige Nutzung

bestehen.

Soweit möglich und zumutbar wird der Nutzer vorher informiert.

Bei kostenpflichtigen digitalen Leistungen gelten die gesetzlichen Rechte für digitale Produkte und Dienstleistungen.

Diese AGB beschränken keine zwingenden gesetzlichen Mängelrechte von Verbrauchern.

Fuelvero haftet unbeschränkt:

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
• bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
• nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften
• bei ausdrücklich übernommenen Garantien im Umfang der Garantie

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Fuelvero nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten befinden sich in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

Die DIIF-KI – Deutsches Institut für Künstliche Intelligenz GmbH ist derzeit weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – München Gerichtsstand.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten an deren Stelle die gesetzlichen Regelungen.

Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.